Sie sind hier

AGB's Intermedia-2000 Rathenow-Webdesign

§ 1 Geltung der Bedingungen

Intermedia-2000 erbringt die Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der erstmaligen Nutzung der Dienste von Intermedia-2000 gelten diese Bedingungen als angenommen. Fremde Einkaufsbedingen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn Intermedia-2000 dies schriftlich bestätigt hat.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag über die Nutzung von Intermedia-2000 - Diensten kommt mit der Gegenzeichnung eines Kundenantrages durch Intermedia-2000 zustande.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von Intermedia-2000 sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung. Die Leistungsbeschreibung liegt bei Intermedia-2000, Puschkinstraße 67 in 14712 Rathenow zur Einsicht bereit.

2. Abs. 1 gilt entsprechend für alle Unterlagen und Richtlinien, die den Inhalt des Vertragsverhältnisses konkretisieren und auf die nachfolgend ausdrücklich Bezug genommen wird.

3. Abweichungen hinsichtlich Material, Farbe, technischer Gestaltung oder ähnlicher Merkmale bleiben vorbehalten, soweit die gelieferte Ware dadurch insgesamt für den Auftraggeber zumutbar bleibt.

4. Intermedia-2000 behält das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. Intermedia-2000 ist ferner berechtigt, die Leistungen zu verringern.

5. Soweit Intermedia-2000 kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

6. Bei der Bestellung eines 1&1 Webhosting Internet-Paketes mit eigener Domain ist 1&1 Webhosting Vertragspartner des Kunden. Intermedia-2000 ist nur als Vermittler tätig.

§ 4 Nichtabnahme

Bei Abnahmeverzug des Aufraggebers steht uns nach fruchtloser Fristsetzung von 8 Tagen das Recht zum entweder Abnahme des ganzen oder eines Teils des Auftrages oder Rücktritt oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Unser Schadenersatzanspruch beträgt ohne weiteren Nachweis 30 % des Kaufpreises, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, daß kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

§ 5 Urheberrecht

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware von Intermedia-2000 selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von Intermedia-2000 sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet:

a) die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Preise, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde Intermedia-2000 die entstandenen Kosten zu erstatten;

b) Intermedia-2000 die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen, falls die Installation nicht durch den Kunden selbst vorgenommen werden;

c) Intermedia-2000 mitzuteilen, welche technische Ausstattung zur Teilnahme an den Intermedia-2000-Diensten verwendet wird;

d) die Intermedia 2000 - Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;

e) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen;

f) die Leistungen von Intermedia-2000 auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen;

g) Intermedia-2000 erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung);

h) Sofern dem nicht widersprochen wird, erlaubt der Kunde Intermedia-2000 das Hinweisen auf die getätigte Leistung, wenn allgemein zugänglich, zu Werbezwecken.

Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 Lit. (a) und (d) genannten Pflichten, ist Intermedia-2000 sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Lit. (a) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Entgelte sind nach Erbringung der Leistung per Banküberweisung zu zahlen und werden mit Zugang der Rechnung fällig.

2. Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie via Electronic-Mail an die Email-Adresse des Kunden zugestellt worden ist.

3. Gelieferte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Intermedia-2000.

§ 8 Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung, Rückvergütung

1. Gegen Ansprüche von Intermedia-2000 kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.

2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Intermedia-2000 die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der deutschen Bundespost, TELEKOM usw. auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmer von Intermedia-2000 eintreten - hat Intermedia-2000 auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

3. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Intermedia-2000 liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.

4. Bei Inanspruchnahmen von Internetdienstleistungen kann Intermedia-2000 eine Vorkasse in Höhe von 50% des zu zahlenden Betrages verlangen.


§ 9 Zahlungsverzug

1. Bei Zahlungsverzug ist Intermedia-2000 außerdem berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 3 % des zu zahlenden Betrages zu berechnen, es sei denn, daß Intermedia-2000 eine höhere Zinslast nachweist.

2. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Intermedia-2000 vorbehalten.

§ 10 Geheimhaltung, Datenschutz

1. Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die Intermedia-2000 unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

2. Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 des Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß Intermedia-2000 seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

3. Soweit sich Intermedia-2000 Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Intermedia-2000 berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.

4. Intermedia-2000 steht dafür ein, daß alle Personen, die von Intermedia-2000 mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften kennen und beachten.

5. Soweit dies in international anerkannten technischen Normen vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services).

6. Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

§ 11 Haftungsbeschränkung

1. Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertrags Abschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber von Intermedia-2000 wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

2. Intermedia-2000 haftet nicht für die über ihre Dienste aufgearbeiteten Informationen und zwar werden für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind.

3. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Intermedia-2000 ist nicht für die Datensicherung der auf den virtuellen Servern gespeicherten Dateien verantwortlich. Dem Kunden ist bekannt, daß aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, diese Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Intermedia- 2000 haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.

4. Sofern nicht andere Bestimmungen in diesen Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die durch die Inanspruchnahme von Intermedia-2000 - Diensten, durch die Übermittlung und Speicherung von Daten, die Verwendung übermittelter Programme und Daten, oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung von Daten durch Intermedia-2000 nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf 1.000,00 € beschränkt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

5. Nach vollständig erbrachter Leistung übernimmt Intermedia-2000 keinerlei Haftung für etwaige Änderungen der Ware durch den Kunden oder Dritte.

§ 12 Haftung des Kunden

Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Intermedia-2000 und Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Intermedia-2000 -Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 13 Schlußbestimmungen

1. Erfüllungsort ist Rathenow, Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - der jeweilige Sitz von Intermedia-2000.

2. Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

3. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Intermedia-2000 - Kunden gebunden.

4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt entsprechend für die Unvollständigkeit der Bestimmungen.

Januar 2009, Intermedia 2000